30.10.2015, 20:16
Deine Beispiele beziehen sich alle auf Kündigungen geschlossener Verträge. Aus so einem Vertrag entstehen natürlich Verpflichtungen.
Hier hat aber der Verein aber nie einen Vertrag mit restle geschlossen, genau das möchte er ja,gerade nicht.
Jemanden zu einem Vertrag zu zwingen ist nur unter sehr engen Grenzen möglich. Wenn es etwa gemäß dem AGG um religiöse, rassistische oder die sexueller Orientierung geht
Der dlv hat in gewisser Weise als Verband Verpflichtungen gegenüber seinen Mitgliedern, aber zu seiner eigenen Veranstaltung wurde sie ja zugelassen.
Hier hat aber der Verein aber nie einen Vertrag mit restle geschlossen, genau das möchte er ja,gerade nicht.
Jemanden zu einem Vertrag zu zwingen ist nur unter sehr engen Grenzen möglich. Wenn es etwa gemäß dem AGG um religiöse, rassistische oder die sexueller Orientierung geht
Der dlv hat in gewisser Weise als Verband Verpflichtungen gegenüber seinen Mitgliedern, aber zu seiner eigenen Veranstaltung wurde sie ja zugelassen.