'Das Erste, womit er sein Werk eröffnete,
war das berühmte Edikt, wodurch alle Schulden aufgehoben
und zugleich verboten wurde, dass künftig keiner den Anderen auf seinen Leib etwas leihen durfte.
Dieses Edikt war allerdings ein gewaltsamer Angriff auf das Eigentum,
aber die höchste Not des Staates machte einen gewaltsamen Schritt notwendig.
Er war unter zwei Übeln das kleinere, denn die Klasse des Volkes, welche dadurch litt,
war weit geringer, als die, welche dadurch glücklich wurde.'
(Friedrich Schiller: Die Gesetzgebung des Solon/6.Jh. v.u.Z, 1790)
Was können sich Politiker heute einfallen lassen,
um den Staat zu retten?
'Der Staat kann nicht pleite gehen, nur die Bürger, die ihn finanzieren'
(Bankier Fürstenberg, 19. Jh.)
1. Negative Realzinsen, Finanzrepression:
Zinsen und Anleiherenditen werden unter der Inflationsrate gehalten.
Schulden werden peu a peu weginflationiert.
Schleichende Enteignung der Anleger=Gläubiger.
2. Vermögensabgaben:
Konfiskation eines Teils des Vermögens von Bürgern.
Beispiel Lastenausgleich 1948-1978:
Abgabe von 50 %(Freibetrag max.5000,-) durch Zwangshypotheken,
die Abgabe konnte bis maximal 120 Monate ratierlich entrichtet werden.
3. Verbot von Goldbesitz:
Versuch der Verhinderung von Kapitalflucht, in USA ab 1933 eingeführt.
Mehr als 100 Dollar verboten, Haftstrafen möglich.
Gleiches kann mit Silber und anderen Edelmetallen passieren.
4. Kaufzwang für Staatsanleihen:
geschieht seit Jahrzehnten z.B. bei Kapitallebensversicherungen.
Wird durch Bonitäts-Diktat(bei Staatsanleihen keine Eigenkapital-Erfordernis wegen angeblicher Top-Bonität des Staates),
dagegen hohe Eigenkapital-Auflagen bei Aktien und Unternehmensanleihen, etc..
und Steuerprivilegien gesteuert.
Kann jederzeit ausgeweitet und verschärft werden.
5. Kapitalverkehrskontrollen:
Historisch von den meisten Ländern praktiziert,
muss heute im EU-Rahmen organisiert werden.
6. Aus kurzen Schulden lange machen, aus teurem Zins billige:
das passiert seit einiger Zeit.
Ziele: Zeitgewinn, Machterhaltung, Besitzstandswahrung.
Hat deflationäre Wirkung, da immer weniger Schulden am kurzen Ende gemacht werden.
7. Steuererhöhungen: sind für Politiker praktikabler als Ausgabenreduktion.
8. Zwangsanleihen: Z.B. praktiziert ab 1.1.1923 bei allen Vermögen über 100.000,- RM.
Bis zu 10 % mussten in Staatsanleihen getauscht werden.
Die vorgesehene Rückzahlung 1925 fand wegen zwischenzeitlicher Hyperinflation und Währungsschnitt micht statt.
2012 schlug das DIW vor, Vermögende ab 250.000,- zum Kauf von Staatsanleihen zu zwingen:
10% würden auf einen Schlag 230 Milliarden in die Staatskasse spülen.
Welche Planungen sind aktuell?
1. EnteignungsklauselCAC(collective action clause):
Alle neuen Staatsanleihen der EU-Zone erhalten ab 2013 diese Klausel.
In jeder Lebensversicherung, in jedem privaten Rentenvertrag stecken solche Papiere.
Mit der CAC können Staaten die Rückzahlung von Schulden verweigern!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Das wurde bei Griechenland bereits praktiziert, die Anleger haben auf 53,5 % verzichten müssen,
der Rest wurde auf 10-30 Jahre prolongiert(s. oben 6)
und wird den Anlegern auch grösstenteils um die Ohren fliegen.
Betroffen sind alle neuen Anleihen mit mehr als 1 Jahr Laufzeit,
alte sind - noch - nicht tangiert.
Man rechnet damit, dass 2018 die Hälfte aller Staatsanleihen dieser Klausel unterliegen werden
Das bedeutet, dass sich der Staat 'legal' von etwa 1 Billion Schulden befreinen kann.
Jedenfalls hat man damit eine gesetzliche Grundlage geschaffen,
um künftigen Klagewellen von Anlegern gerichtsfest und erfolgreich entgegen treten zu können.
2. & 24 Kreditwesengesetz 2004:
Jedes Kreditinstitut hat eine Datei der Konten seiner Kunden zu führen:
Name Adresse KtoNr. Datum Eröffnung Datum der Auflösung.
Dabei ist zu gewährleisten, dass darauf die BAFin jederzeit für eigene und fremde Zwecke
diese Daten automatisiert abrufen kann, ohne dass das Kreditinstitut selbst davon Kenntnis erlangen,
bzw. den Kunden informieren darf.
Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Massnahmen trägt die ersuchende Stelle.
Wer das wohl sein könnte?
3. Besteuerung von Vermögen:
Die Boston Consulting Group erstellte 2011 eine Studie zur Bekämpfung der Eurokrise
und machte dabei Vorschläge zur Teil-Enteignung der Sparer/Anleger:
Bei 19 Bio Sparvermögen in der EU würde eine einmalige Besteuerung von 25 % die Staatsbverschuldung,
bezogen auf das BIP aller EU-Staaten auf 60 % senken.
Federführend war Dr. Levin Holle, er ist seit 2012 Leiter der Abteilung 7(Finanzpolitik) im Bundesfinanzministerium....
4. Notfallplan:
Im Nov. 2010 aktualisierte die Bundesregierung Bestimmungen, wonach bei einem möglichen EURO-Kollaps
oder dem Ausscheren eines EU-Landes aus der EURO-Zone(Brexit...)
die Bankschalter geschlossenund die Automaten gesperrt werden können.
Die Börsen können geschlossen werden,
sogar der freie Informationsaustausch über das WEB kann abgeschaltet werden
(dann haben wir Verhältnisse wie in der Türkei oder China, etc...),
um Flash-Mob-Aktionen, also über das Internet organisierte Proteste, zu erschweren.
Die Grundzüge der Handlungsanweisungen stammen von Ende 2008, dem Anfang der Krise.
5. Direkte Abbuchung von Zwangsabgaben vom Konto:
Der Bundestag plante 2013 zu beschliessen, dass deutsche Behörden die Möglichkeit bekommen sollen,
ohne Wissen der Betroffenen Konten auszuspähen, um eventuell Zwangsabgaben direkt abbuchen zu können.
(Gesetz über die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft)
6. Verbot von Barzahlungen:
Passiert schon in Griechenland und anderen Südstaaten.
Limits bei privaten und geschäftlichen Transaktionen.
Usw...
'Be safe, be happy, and don't let anybody make you afraid.'
(David Coverdale)
war das berühmte Edikt, wodurch alle Schulden aufgehoben
und zugleich verboten wurde, dass künftig keiner den Anderen auf seinen Leib etwas leihen durfte.
Dieses Edikt war allerdings ein gewaltsamer Angriff auf das Eigentum,
aber die höchste Not des Staates machte einen gewaltsamen Schritt notwendig.
Er war unter zwei Übeln das kleinere, denn die Klasse des Volkes, welche dadurch litt,
war weit geringer, als die, welche dadurch glücklich wurde.'
(Friedrich Schiller: Die Gesetzgebung des Solon/6.Jh. v.u.Z, 1790)
Was können sich Politiker heute einfallen lassen,
um den Staat zu retten?
'Der Staat kann nicht pleite gehen, nur die Bürger, die ihn finanzieren'
(Bankier Fürstenberg, 19. Jh.)
1. Negative Realzinsen, Finanzrepression:
Zinsen und Anleiherenditen werden unter der Inflationsrate gehalten.
Schulden werden peu a peu weginflationiert.
Schleichende Enteignung der Anleger=Gläubiger.
2. Vermögensabgaben:
Konfiskation eines Teils des Vermögens von Bürgern.
Beispiel Lastenausgleich 1948-1978:
Abgabe von 50 %(Freibetrag max.5000,-) durch Zwangshypotheken,
die Abgabe konnte bis maximal 120 Monate ratierlich entrichtet werden.
3. Verbot von Goldbesitz:
Versuch der Verhinderung von Kapitalflucht, in USA ab 1933 eingeführt.
Mehr als 100 Dollar verboten, Haftstrafen möglich.
Gleiches kann mit Silber und anderen Edelmetallen passieren.
4. Kaufzwang für Staatsanleihen:
geschieht seit Jahrzehnten z.B. bei Kapitallebensversicherungen.
Wird durch Bonitäts-Diktat(bei Staatsanleihen keine Eigenkapital-Erfordernis wegen angeblicher Top-Bonität des Staates),
dagegen hohe Eigenkapital-Auflagen bei Aktien und Unternehmensanleihen, etc..
und Steuerprivilegien gesteuert.
Kann jederzeit ausgeweitet und verschärft werden.
5. Kapitalverkehrskontrollen:
Historisch von den meisten Ländern praktiziert,
muss heute im EU-Rahmen organisiert werden.
6. Aus kurzen Schulden lange machen, aus teurem Zins billige:
das passiert seit einiger Zeit.
Ziele: Zeitgewinn, Machterhaltung, Besitzstandswahrung.
Hat deflationäre Wirkung, da immer weniger Schulden am kurzen Ende gemacht werden.
7. Steuererhöhungen: sind für Politiker praktikabler als Ausgabenreduktion.
8. Zwangsanleihen: Z.B. praktiziert ab 1.1.1923 bei allen Vermögen über 100.000,- RM.
Bis zu 10 % mussten in Staatsanleihen getauscht werden.
Die vorgesehene Rückzahlung 1925 fand wegen zwischenzeitlicher Hyperinflation und Währungsschnitt micht statt.
2012 schlug das DIW vor, Vermögende ab 250.000,- zum Kauf von Staatsanleihen zu zwingen:
10% würden auf einen Schlag 230 Milliarden in die Staatskasse spülen.
Welche Planungen sind aktuell?
1. EnteignungsklauselCAC(collective action clause):
Alle neuen Staatsanleihen der EU-Zone erhalten ab 2013 diese Klausel.
In jeder Lebensversicherung, in jedem privaten Rentenvertrag stecken solche Papiere.
Mit der CAC können Staaten die Rückzahlung von Schulden verweigern!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Das wurde bei Griechenland bereits praktiziert, die Anleger haben auf 53,5 % verzichten müssen,
der Rest wurde auf 10-30 Jahre prolongiert(s. oben 6)
und wird den Anlegern auch grösstenteils um die Ohren fliegen.
Betroffen sind alle neuen Anleihen mit mehr als 1 Jahr Laufzeit,
alte sind - noch - nicht tangiert.
Man rechnet damit, dass 2018 die Hälfte aller Staatsanleihen dieser Klausel unterliegen werden
Das bedeutet, dass sich der Staat 'legal' von etwa 1 Billion Schulden befreinen kann.
Jedenfalls hat man damit eine gesetzliche Grundlage geschaffen,
um künftigen Klagewellen von Anlegern gerichtsfest und erfolgreich entgegen treten zu können.
2. & 24 Kreditwesengesetz 2004:
Jedes Kreditinstitut hat eine Datei der Konten seiner Kunden zu führen:
Name Adresse KtoNr. Datum Eröffnung Datum der Auflösung.
Dabei ist zu gewährleisten, dass darauf die BAFin jederzeit für eigene und fremde Zwecke
diese Daten automatisiert abrufen kann, ohne dass das Kreditinstitut selbst davon Kenntnis erlangen,
bzw. den Kunden informieren darf.
Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Massnahmen trägt die ersuchende Stelle.
Wer das wohl sein könnte?
3. Besteuerung von Vermögen:
Die Boston Consulting Group erstellte 2011 eine Studie zur Bekämpfung der Eurokrise
und machte dabei Vorschläge zur Teil-Enteignung der Sparer/Anleger:
Bei 19 Bio Sparvermögen in der EU würde eine einmalige Besteuerung von 25 % die Staatsbverschuldung,
bezogen auf das BIP aller EU-Staaten auf 60 % senken.
Federführend war Dr. Levin Holle, er ist seit 2012 Leiter der Abteilung 7(Finanzpolitik) im Bundesfinanzministerium....
4. Notfallplan:
Im Nov. 2010 aktualisierte die Bundesregierung Bestimmungen, wonach bei einem möglichen EURO-Kollaps
oder dem Ausscheren eines EU-Landes aus der EURO-Zone(Brexit...)
die Bankschalter geschlossenund die Automaten gesperrt werden können.
Die Börsen können geschlossen werden,
sogar der freie Informationsaustausch über das WEB kann abgeschaltet werden
(dann haben wir Verhältnisse wie in der Türkei oder China, etc...),
um Flash-Mob-Aktionen, also über das Internet organisierte Proteste, zu erschweren.
Die Grundzüge der Handlungsanweisungen stammen von Ende 2008, dem Anfang der Krise.
5. Direkte Abbuchung von Zwangsabgaben vom Konto:
Der Bundestag plante 2013 zu beschliessen, dass deutsche Behörden die Möglichkeit bekommen sollen,
ohne Wissen der Betroffenen Konten auszuspähen, um eventuell Zwangsabgaben direkt abbuchen zu können.
(Gesetz über die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft)
6. Verbot von Barzahlungen:
Passiert schon in Griechenland und anderen Südstaaten.
Limits bei privaten und geschäftlichen Transaktionen.
Usw...
'Be safe, be happy, and don't let anybody make you afraid.'
(David Coverdale)
