21.04.2021, 20:36
(13.04.2021, 21:30)Atanvarno schrieb:http://www.vgwe.thueringen.de/webthfj/we...D00404F73/$File/Medieninformation%202.2021.pdf?OpenElement(11.04.2021, 17:23)Prometheus2000 schrieb:(11.04.2021, 14:53)Atanvarno schrieb: Das Amstgericht Weimar macht sich mal wieder unbeliebt
Urteil in Weimar: Keine Masken, keine Tests und kein Abstand mehr für Schüler
Auch in der Gerichtsbarkeit gibt es unfähige Leute. Der Richter ist ein bekannter Corona-Leugner und anscheinend ein Leer-Denker.
Das wird keinen Bestand haben. Seine eigenen privaten Klagen gegen Maskenpflicht sind von höherer Instanz schon abgewiesen worden.
Weimar ist überall
Aktuell in Weilheim, wo ein Gericht die Maskenpflicht für zwei Kinder aufgehoben hat oder in Sachsen-Anhalt, wo aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsgerichts Magedburg, die Testpflicht an Schulen vorläufig ausgesetzt wird.
Kein Wunder, dass die Bundesregierung die Regelungsgewalt an sich ziehen möchte, wenn die lästigen Verwaltungsgerichte in den Ländern sich so unbotmäßig verhalten
Wie schon vermutet, hat das alte Urteil keinen Bestand. Bezeichnend auch, dass dort ein Familiengericht entschieden hat, was zu der Sache gar nicht aussagebefugt war.