24.10.2020, 19:18
@RalfM, genau die Bullshit Rhetorik die das wenig konstruktive Gejammer einiger Kreise seit Wochen aufzeigt… (Menschen die in der Regel die Füße auf den Schreibtisch legen, weil sie mit der Situation eigentlich nur durchs Masketragen oder Homeoffice berührt sind)
Ich empfehle einen Blick in das Infektionsschutzgesetz (IFGS) von 2001, dort ist ziemlich penibel aufgeführt was geht und was nicht und unter welchen Bedingungen! Selbstermächtigung? Du kennst scheinbar unsere Gesetzgebung nicht sehr gut, siehe allein die Anordnung der Verwaltungsgerichte zu verschiedenen Maßnahmen. Das ist gelebte Demokratie in einem Rechtsstaat, wenn angeordnete Maßnahmen zwar keinen Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit bedeuten, aber in einzelnen Punkten über das eigentlich Ziel hinausschießen.
Ich empfehle einen Blick in das Infektionsschutzgesetz (IFGS) von 2001, dort ist ziemlich penibel aufgeführt was geht und was nicht und unter welchen Bedingungen! Selbstermächtigung? Du kennst scheinbar unsere Gesetzgebung nicht sehr gut, siehe allein die Anordnung der Verwaltungsgerichte zu verschiedenen Maßnahmen. Das ist gelebte Demokratie in einem Rechtsstaat, wenn angeordnete Maßnahmen zwar keinen Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit bedeuten, aber in einzelnen Punkten über das eigentlich Ziel hinausschießen.